Nr. 01/2024
Mit Ablauf des gestrigen Tages endete die 40-jährige Dienstzeit der Präsidentin des Sozialgerichts Frankfurt am Main Rita Meinecke.
Rita Meinecke stammt aus Hildesheim und begann nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Marburg und Göttingen ihren juristischen Vorbereitungsdienst im Jahr 1981 im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle. 1985 startete Rita Meinecke als Richterin auf Probe an dem Sozialgericht in Gießen, bevor sie im Oktober 1988 dort zur Richterin auf Lebenszeit ernannt wurde. Bereits im Februar 1989 wurde Rita Meinecke an das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt abgeordnet. Im März 1990 erfolgte die Ernennung zur Richterin am Landessozialgericht. Dort war sie neben ihrer richterlichen Tätigkeit mit Verwaltungsaufgaben betraut. Zum 1. September 2002 wurde Rita Meinecke dann Direktorin des Sozialgerichts in Darmstadt. Seit 1. Dezember 2007 war sie Präsidentin des Sozialgerichts Frankfurt am Main.
Ihre Dienstzeit in Frankfurt am Main war bereits zu Beginn vom Umzug des Sozialgerichts bei laufendem Geschäftsbetrieb von der Adickesallee in die Gutleutstraße sowie einer Klagewelle im Zuge der Hartz IV-Reform (Grundsicherung für Arbeitsuchende) geprägt. Wiederholt hat die Präsidentin auf die hohen Eingangszahlen im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende hingewiesen, dabei aber stets großen Wert darauf gelegt, dass das Sozialgericht Frankfurt kein „Hartz IV-Gericht“ ist, sondern Recht vor allem bei strittigen Fragen der Kranken- und Pflegeversicherung, Rentenversicherung, Unfallversicherung, Arbeitslosenversicherung sowie der Sozialhilfe, des Elterngeldes und des Schwerbehinderten- und Entschädigungsrechts spricht. Dies zeigte sich spätestens im Jahr 2018 in einer weiteren Klagewelle im Bereich des Krankenhausvergütungsrechts aufgrund einer gesetzgeberischen Verkürzung der Verjährungsfristen. Neue Herausforderungen für das Sozialgericht Frankfurt am Main schafften 2020 die Corona-Pandemie und schließlich die Einführung der führenden elektronischen Gerichtsakte im vergangenen Jahr.
Neben ihrer beruflichen Tätigkeit engagiert(e) sich die Wahlfrankfurterin ehrenamtlich in der evangelischen Kirche.
Mit ihr verliert die hessische Sozialgerichtsbarkeit und insbesondere das Sozialgericht Frankfurt am Main eine äußerst engagierte Präsidentin und Richterkollegin.