Ein Headset hängt an einem aufgeklappten Laptop.

Rechtsantragstelle online

Wenn Sie aufgrund einer körperlichen Behinderung verhindert sind, unsere Rechtsantragstelle persönlich aufzusuchen, können Sie alternativ unsere Online-Rechtsantragstelle nutzen.

Dort bringt eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter des Sozialgerichts Ihr Anliegen, das Sie über eine Videokonferenzverbindung schildern, in die korrekte Form und gibt Ihren Antrag in den Geschäftsgang. Rechtsgrundlage ist § 129a Absatz 2 der Zivilprozessordnung (ZPO).

Wichtig!

Die Online-Rechtsantragstelle erteilt keine strategischen oder rechtlichen Hinweise, sondern hilft Ihnen ausschließlich dabei, Ihr Anliegen in die korrekte Form zu bringen.

Sie müssen im Bezirk unseres Gerichts wohnhaft sein oder das Sozialgericht Frankfurt am Main muss anderweitig für Ihr Anliegen zuständig sein. 

Sind alle Voraussetzungen erfüllt, können Sie im nächsten Schritt einen freien Termin buchen über die Online-Terminvereinbarung (OTV).

Sie erhalten im Anschluss

  1. eine Email zur Bestätigung des Termins und
  2. (kurze Zeit nach dieser Email) eine weitere Email mit einem Webex-Link zu unserem Online-Raum

Das benötigen Sie:

  • PC (in ruhiger Umgebung)
  • Webex-Zugang (Download der kostenlosen Webex-App über www.webex.comÖffnet sich in einem neuen Fenster )
  • Mikrofon mit Headset
  • Kamera
  • Lichtbildausweis
  • Unterlagen der Verwaltungsbehörde (z.B. Bescheid) gegen den Sie vorgehen wollen

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Gesprächsverbindungen über ein Smartphone mit Kamera in öffentlichem Raum sofort beenden.

Zum Schutze Ihrer Daten und unserer Persönlichkeitsrechte werden nur Verbindungen angenommen, die einen vertraulichen Austausch garantieren.